Dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden und seiner Administration steht wohl die erste wirklich harte Bewährungsprobe ins Haus. Denn am 1. August, also in nicht einmal mehr zwei Wochen, tritt wieder die gesetzliche Schuldengrenze in Kraft. Diese war bekanntlich vom damaligen Präsidenten Donald Trump für zwei Jahre suspendiert worden.

In diesen zwei Jahren ist die Staatsverschuldung Amerikas noch einmal erheblich angewachsen. Aktuell liegt die Schuldengrenze bei 28,5 Bio. USD. Ein Wert, der wahrlich nicht in Stein gemeißelt ist. Denn allein im 20. Jahrhundert wurde die Schuldengrenze insgesamt 90-mal angehoben. Seit der Jahrtausendwende kamen weitere Male hinzu, egal ob der Präsident Demokrat oder Republikaner war.

In der jetzigen Situation gilt: Können sich Demokraten und Republikaner im US-Kongress nicht auf eine erneute Anhebung der Schuldengrenze einigen, kommt es erstmals unter Biden zu einem Shutdown. D. h. unter anderem, dass öffentliche Einrichtungen in der Regel schließen müssen, mögliche Auszahlungen ausfallen etc.

Mit Blick auf die politische Agenda von Joe Biden ein echtes Menetekel. Natürlich sind sich die politischen Lager querbeet einig, dass man das Land modernisieren muss. In zähen Verhandlungen hat man sich ja letztlich auch auf ein Volumen der Infrastruktur-Investitionen geeinigt. Fällt jetzt der Spielraum in der Neuverschuldung durch die Schuldenbremse weg, könnte es eng werden und die Kapitalmärkte wesentlich verschrecken.

Natürlich bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Ränkespiele in Washington letztlich gestalten. Aber schon jetzt ist deutlich, dass auch dies wieder nur eine Episode ist. Denn in den kommenden Jahren werden wir in schöner Regelmäßigkeit vor der gleichen Fragestellung stehen. Nach aktuellen Prognosen wird die Staatsverschuldung in den kommenden fünf Jahren weiter munter anwachsen.

Horrorszenarien wie eine Zahlungsunfähigkeit der USA können wir daraus zwar nicht ableiten.
Denn das will letztlich niemand. Aber es macht die USA angreifbar und die nötigen politischen Entscheidungen könnten regelmäßig auf einen Kuhhandel hinauslaufen, den keiner will. Mal schauen, ob die Demokraten es nach Trump nun besser machen.